Es ist 2019, auf der Welt gibt es schon 130 Millionen Menschen, die endlich wieder ganz legal ihrem Cannabiskonsum frönen dürfen, ohne unsinnigen und unsittlichen Bestrafungen und Repressalien ihrer jeweiligen Regierungen befürchten zu müssen. Doch was ist mit den offiziell von der deutschen Bundesregierung zugegebenen vier Millionen (und vermutlich eher doppelt so vielen) Cannabiskonsumenten in Deutschland? Die können schön in die Röhre gucken, sich vor Gericht stellen und sich ihre Führerscheine wegnehmen lassen. Seit den frühen 1990ern denken die meisten Konsumenten wohl einerseits, das wird schon bald legalisiert – und andererseits, ach ist ja nicht so schlimm, wenn sie mich erwischen und erwischen tun sie mich eh nicht. Es wird also allenthalben auf die Legalisierung von oben gewartet.

 

Aber Pustekuchen. Es ist 2019, die alte Mortler wurde von der neuen Mortler abgelöst und der Ruf von Cannabis in der Öffentlichkeit ist zwar ein wenig besser geworden, aber der Umgang der Legislative, Exekutive, Judikative und der vierten Macht, der Presse in Deutschland gleicht einfach nur einem schlechten Witz. Auf Kosten aller. Selbst die Lügen-Heinis von CDU/CSU wissen inzwischen, dass sie reinen Dreck erzählen, wenn sie mit dem Einstiegsdrogen-Märchen kommen, selbst die Polizeisprecher wissen, dass sie nur Unsinn ablassen, wenn sie behaupten, nach einer Legalisierung würden die Kiffer alle Menschen auf der Straße totfahren, bis keiner mehr übrig ist, selbst die Richter wissen, dass die Menschen, die sie bestrafen, dadurch kein besseres Leben haben.

 

Oder nicht? Nun zumindest Letzteres wird jetzt auf die Probe gestellt. Denn der Deutsche Hanfverband (DHV) hat die „Justizkampagne 2019“ ins Leben gerufen, mit dem erklärten Ziel, das Cannabisverbot vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. Seit dem letzten grundsätzlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Cannabis im Jahr 1994 ist ein Vierteljahrhundert vergangen und der DHV ruft deutsche Richter nun dazu auf, einen konkreten Normenkontrollantrag nach Art 100 Abs.1 GG zu stellen, damit das Bundesverfassungsgericht das Cannabisverbot auf seine Richtigkeit überprüft.

 

Um eine solche Entscheidung zu erreichen, hat der Hanfverband die Berliner Anwälte Henriette Scharnhorst und Johannes Honecker mit der Erstellung eines Musterkontrollantrags beauftragt. Mit dieser sogenannten „Richtervorlage“ können Richter das Bundesverfassungsgericht anrufen und so eine Neubeurteilung des Cannabisverbots auf Basis der nun vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse anstoßen.

 

Und die sind seit 1994 extrem angewachsen, Cannabis ist inzwischen ein großes Forschungsfeld geworden. Und es wird immer wieder nachgewiesen, was wir schon lange wissen: Cannabis ist nicht so gefährlich, dass es verboten sein sollte. Auch konnten in den letzten Jahren viele der ewigen Lügenmärchen der Berufsprohibitionisten zusätzlich durch offizielle Beobachtungen der Auswirkungen der in den letzten Jahren weltweit umgesetzten Cannabislegalisierungen, etwa in zahlreichen Bundesstaaten der USA, entkräftet werden. Gute Argumente oder gar wissenschaftliche Erkenntnisse, die für ein Cannabisverbot sprechen würden, haben nicht mal diejenigen parat, die (trotzdem) gegen ein Verbot sind. Was soll der ganze Quatsch also?

 

Dem will der Hanfverband nun abermals auf den Grund gehen und hat mit dem Legalisierungsbefürworter Jugendrichter Andreas Müller einen bekannten Mitstreiter gewinnen können. Doch auch andere Juristen sind aufgerufen, wie Georg Wurth vom DHV erklärt: „Wir wissen, dass es in Deutschland viele Richter, Strafrechtsprofessoren, Staats- und Rechtsanwälte gibt, die das Verbot ebenso wie wir als gescheitert beurteilen und an seiner Verfassungskonformität zweifeln. Das Bundesverfassungsgericht kann der Politik den Auftrag für eine neue Gesetzgebung erteilen und so den entscheidenden Impuls für die Legalisierung geben.“

 

Durch die parallel erfolgende Werbung für die Richtervorlage in diversen juristischen Fachpublikationen wird der Hanfverband Juristen auf die Verfassungswidrigkeit aufmerksam machen und sie zum Handeln auffordern. Doch nicht nur beruflich involvierte Juristen sind aufgerufen, auch Betroffene des Verbots können die Vorlage in ihren Strafverfahren verwenden, um sich durch die Instanzen zu klagen. Und sie können vor Gericht die ausführliche juristische und wissenschaftliche Begründung verlesen oder durch ihre Rechtsanwälte verlesen lassen und so begründen, weswegen in ihre verfassungsgarantierten Rechte eingegriffen wird. Außerdem können Sie die Mustervorlage benutzen, um Verfassungsbeschwerde gemäß Art.93 Abs.1 Nr 4a GG einzulegen.

 

Nachdem zum Monatsanfang die Justizoffensive der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, war es dann am 18. September auch gleich so weit und Andreas Müller gab anlässlich mehrerer Prozesse bekannt, dass er sich an das Bundesverfassungsgericht wendet. Bereits im Vorfeld kündigte er diesen Schritt an. Innerhalb von nur zwei Stunden hatte er an besagtem Tag drei Prozesse gegen Jugendliche wegen Kleinstmengen Cannabis zu führen. In den Verfahren drängen sich laut Müller Zweifel daran auf, ob eine Strafverfolgung beim Besitz von Cannabis verfassungsgemäß ist.

 

Den Schritt das Bundesverfassungsgericht anzurufen, unternahm er bereits 2002 einmal (das einzige Urteil des Bundesverfassungsgerichts seit 1994 zum Thema Cannabis). Damals entschieden die Karlsruher Richter jedoch, dass der Besitz von Cannabis auch in geringen Mengen verboten bleibt. Begründet wurde das mit „nicht unbeträchtlichen Gefahren und Risiken“ durch Cannabiskonsum. Nun, 17 Jahre später, weiß aber so langsam auch der letzte Blöde, dass sich erstens die Gefahren und Risiken in nicht unbeträchtlichem Ausmaß in den Köpfen von CDUCSU-Meinungsmachern und deren Kundschaft abspielen und nicht etwa in der Realität, und zweitens dass das Verbot absolut nichts an den Konsumraten ändert und somit komplett wirkungslos ist. Ja sogar schädlich – und teuer noch dazu.

 

All dies kann inzwischen auch mit seriösen Studien unterfüttert werden, während die Freunde der Verbotspolitik langsam nur noch mit hohlen Phrasen agieren können. Ausgangspunkt der vorliegenden Mustervorlage des Hanfverbands, des sogenannten Normkontrollantrags, ist die Annahme, dass die Strafbarkeit jedweden Umgangs mit Cannabis durch das Betäubungsmittelgesetz verfassungswidrig ist. Grundlage dafür sind die folgenden drei Verfassungsgrundsätze, die von vielen Juristen geteilt werden:

 

1. Geeignetheit: Das Cannabisverbot mit erheblicher Strafandrohung ist nicht geeignet, das angestrebte Ziel zu erreichen, den Konsum von Cannabis so weit wie möglich auszuschließen oder wenigstens wesentlich zu reduzieren. Während jahrzehntelanger Repression mit Millionen Strafverfahren ist die Zahl der Cannabiskonsumenten immer weiter gestiegen. Noch nie hatten in Deutschland so viele Menschen Erfahrung mit Cannabiskonsum. In den Niederlanden liegt der Konsum trotz freier Verfügbarkeit für Erwachsene in den Coffeeshops im europäischen Mittelfeld. Daten aus US-Staaten, die Cannabis vollständig legalisiert haben, zeigen, dass zwar der Probierkonsum bei älteren Menschen etwas zunimmt, bei der Risikogruppe der Jugendlichen aber zurückgeht. Legalisierung steigert den Konsum nicht und das Verbot reduziert ihn nicht. Das Verbot ist demnach nicht geeignet, die Konsumverbreitung zu reduzieren, insbesondere nicht in jugendlichen Risikogruppen.

 

2. Erforderlichkeit: Selbst wenn das Verbot geeignet wäre, den Konsum zu reduzieren, müsste es auch erforderlich sein. Ein strafbewehrtes Verbot ist eine besonders restriktive Maßnahme des Staates. Ein solches Gesetz entspricht nur dann dem Grundgesetz, wenn es keine mildere Maßnahme gibt, um das Ziel zu erreichen, den Konsum von Cannabis zu reduzieren. Solche milderen Maßnahmen gibt es aber, nämlich Prävention und Risikominderung durch Aufklärung. Auch bei Alkohol setzt der Staat auf Prävention mit Kampagnen wie "Kenn dein Limit!" Ein Verbot ist nicht erforderlich.

 

3. Verhältnismäßigkeit: Der Staat darf nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen, die Härte einer repressiven Maßnahme muss im Verhältnis stehen zu dem, was "bekämpft" werden soll. Das Strafrecht ist das härteste Mittel, das ein Rechtsstaat hat und das Betäubungsmittelgesetz sieht zum Teil sehr harte Strafen wie langjährige Gefängnisstrafen für Verstöße vor. Cannabiskonsumenten schaden höchstens sich selbst, sie schaden niemand anderem. Und Cannabis ist zwar nicht harmlos, im Vergleich zu Alkohol und vielen anderen Drogen aber keine außergewöhnlich große Gefahr für die Gesellschaft. Das Verbot ist nicht verhältnismäßig.

 

Sollte sich das Bundesverfassungsgericht aufgrund der mittlerweile verfügbaren neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse der Auffassung anschließen, kann es die Rechtsprechung hinsichtlich der Einordnung von Cannabis im Betäubungsmittelgesetz für verfassungswidrig erklären – und die gesetzgebenden Politik müsste das Verbot endlich beenden. Auch wenn natürlich jeder begierig auf solch ein Urteil wartet, ob es so weit kommt, ist das eine – und das andere, wann. Wir berichten natürlich wie es weitergeht, hier auf der Website und bei uns im Magazin!

Ein 35-jähriger Mann aus Österreich, der schon länger im Zentrum polizeilicher Ermittlungen gestanden hatte, wurde vergangene Woche verhaftet und der Justizanstalt Salzburg überstellt. Der junge Mann wurde verdächtigt, rund um den Salzburger Hauptbahnhof große Mengen Marihuana verkauft zu haben, wurde von der Polizei zeitweise beobachtet. Bei einer Personenkontrolle wurden bei ihm dann 500 Gramm Cannabis gefunden.

 

Laut Polizeiangaben kam es zu einer „freiwilligen Nachschau“ in der Wohnung des Mannes, nachdem dieser angegeben hatte, zusätzlich zu dem bereits gefundenen halben Kilo noch weitere zwei Kilos daheim zu lagern. Wie sich vor Ort herausstellte, waren es aber tatsächlich noch ein paar Kilo mehr: ganze 56 Kilo konnten die Beamten insgesamt in der Wohnung finden.

Habemus Drogenbeauftragte! Der weiße Rauch, der in den heimischen Wohnzimmern der deutschen Cannabisfreunde aufsteigt, hat damit allerdings nix zu tun. Höchstens könnte es sein, das der ein oder andere Cannabisfreund nach der Bekanntgabe den starken Drang verspürte, einen Beruhigungs-Joint zu rauchen. Denn ein Fortschritt in der hiesigen Drogenpolitik hin zu mehr Pragmatismus und Toleranz ist auch unter Daniela Ludwig, so der Name der Nachfolgerin Marlene Mortlers, nicht zu erwarten. Ludwig ist vielmehr aus demselben bajuwarischen Holz geschnitzt wie ihre viel gehasste Vorgängerin: mit zarten 19 Jahren trat sie in die CSU ein, Rebellion und kritisches Denken waren also wohl noch nie ihr Ding.

 

Als studierte Juristin kann sie sich ja jetzt zunächst mal mit der Justizkampagne des Deutschen Hanfverbands (DHV) und Richter Andreas Müller auseinandersetzen, das nötige Fachwissen müsste sie ja eigentlich mitbringen. Nur mit dem Thema Drogen(-politik) hatte Frau Ludwig leider bisher so gut wie keine Berührungspunkte, was sich auch in Aussprüchen wie dem folgenden aus dem Jahr 2015 zeigt: „Darüber hinaus gilt Cannabis auch weiterhin als Einstiegsdroge für viele Kinder und Jugendliche, die später auf weitere, härtere Drogen umsteigen.“ Für ihre kommende Amtszeit plant sie, das Thema „Alltagssüchte“ in den Vordergrund zu stellen, insbesondere Nikotin und Alkohol als gesellschaftlich akzeptierte, legale Drogen sollen in den Fokus der Debatte gerückt werden.

Auf einem schwer einsehbaren Grundstück nahe Wangen fanden Polizeibeamte mehrere Hanfpflanzen mit einer beachtlichen Größe von bis zu 3,5 Metern. Bei dem Besitzer und Bewohner handelt es sich um einen 85-jährigen Mann, der angab, die Pflanzen seien aus den Resten von Vogelfutter rein zufällig und ohne sein Zutun gewachsen. Bekannte des Senioren hatten den Mann davor gewarnt die Pflanzen einfach sprießen zu lassen.

 

Doch dem Hanf-Opa war das egal, er mochte die Pflanzen und statt sie abzuschlagen, hegte und pflegte er sie nach bestem Wissen und Gewissen. Ob die Geschichte des Verdächtigen so stimmt, bleibt unklar, wilder Hanf aus Vogelsamen ist jedenfalls keine Seltenheit, alte Menschen, die ein paar Pflanzen zur Schmerzlinderung hochziehen aber natürlich auch nicht. Wer sollte es ihnen auch verdenken? Ach ja, der deutsche Staat zum Beispiel, der auch in diesem Fall hart blieb und Polizisten schickte, um die Gewächse restlos abzuernten und dem Rentner ein Ermittlungsverfahren anzuhängen...

Da hat die Bundespolizei aber mal echt einen ordentlichen Fang gemacht! Im Zug von Prag nach München erwischten Zollbeamte zwei junge Männer mit wahrlich gefährlicher Fracht. Ein Glück, haben die Fahnder das richtige Näschen bewiesen und konnten durch eine Kontrolle der beiden Reisenden Schlimmeres gerade noch abwenden. Nicht auszudenken, wenn die beiden 18- und 19-Jährigen mit ihrem Gepäck unentdeckt nach Deutschland hätten einreisen dürfen! Mit THC-freien Hanf-Lollis und Cannabis-Eistees haben sich ja bekanntlich schon viele Jugendliche ins Cannabiskoma befördert, auch der Weg zum Heroin wäre quasi schon vorgezeichnet. Und das schlimmste kommt ja erst noch: ganze vier Gramm Suchtgift in Form von Marihuanablüten trug der Jüngere zu allem Überfluss auch noch bei sich.

 

Es wird also einmal mehr deutlich, die Steuergelder der deutschen Staatsbürger werden von der Exekutive anscheinend überaus sinnvoll eingesetzt. Und damit wir alle in Zukunft ruhiger schlafen können, müssen sich die beiden Verbrecher nun mit einer Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz auseinandersetzen. Alles in allem kann man also froh sein, dass der Fall dank des beherzten Einsatzes der Ordnungshüter noch einmal glimpflich ausgegangen ist …

Da soll noch mal einer sagen, dass der heutigen Gesellschaft Respekt und Höflichkeit abhandengekommen seien! Zumindest in Heilbronn stimmt das schon mal nicht, wie der folgende Fall, der sich am gestrigen Donnerstagnachmittag zutrug, nahe legt.

 

Ein 36-Jähriger, der Joint rauchend mit dem Fahrrad unterwegs war, verspürte offenbar den Drang seine Marihuanazigarette mit jemandem zu teilen. Wer weiß, vielleicht fühlte er sich selbst schon zu dicht oder er wollte einfach einem anderen Passanten den Nachmittag versüßen, jedenfalls bot der junge Mann seine Tüte zwei Männern an, die gerade seinen Weg kreuzten und scheinbar einen vertrauenswerweckenden Eindruck machten. Schade bloß, dass es sich ausgerechnet bei den Beiden um Polizeibeamte in Zivil handelte, die die nette Geste in keinster Weise zu würdigen wussten.

 

Die Beamten revanchierten sich statdessen mit einer Durchsuchung, nachdem der 36-jährige Pechvogel bei seinem misslungenen Fluchtversuch mit dem Fahrrad zwei in der Nähe parkende Fahrzeuge beschädigt hatte. Im Zuge dieser wurden dann schließlich noch etwa 30 Gramm Marihuana bei dem Mann gefunden.

„Wenn Cannabis legalisiert wird, dann wird die Zahl Jugendlicher Cannabiskonsumenten ins Unermessliche ansteigen!“, so oder so ähnlich tönt es regelmäßig aus der Ecke der Prohibitionsbefürworter. Da wird von einem „fatalen Signal“ geschwafelt und Horrorszenarien von Massen jugendlicher Cannabis-Zombies an die Wand gemalt. Derweil häufen sich die Studien aus den USA, die ganz klar in eine andere Richtung weisen. Schon mehrfach hat Highway das Thema aufgegriffen und Studien vorgestellt, zum Beispiel hier und hier.

 

Nun wurde eine neue Studie veröffentlicht, deren Ergebnisse ebenfalls nahelegen, dass eine Legalisierung des Freizeitkonsums den jugendlichen Konsum sinken und nicht steigen lässt. Die neueste Veröffentlichung nimmt für sich in Anspruch, die Ausführlichste und Glaubwürdigste zu sein und verweist auf die Auswertung von Umfragedaten von etwa 1.4 Millionen High-School-Schülern, die im Zeitraum von 1993 bis 2017 erhoben wurden. Die Ergebnisse lassen aufhorchen: während der Cannabiskonsum unter High-School-Schülern im landesweiten Durchschnitt im genannten Zeitraum um etwa sechs Prozent gestiegen ist, zeichent sich in den Legalisierungstaaten ein gegensätzlicher Trend ab.

 

Dort fiel die Zahl der Jugendlichen, die angegeben hatten, im zurückliegenden Monat mindestens einmal Marihuana konsumiert zu haben, innerhalb der letzten Jahre um acht Prozent. Die Zahl regelmäßiger Konsumenten sank mit einem Abfall von neun Prozent sogar noch signifikanter. Mark Anderson, einer der Co-Autoren der Arbeit, stellte auch klar, dass man in der Folge einer rein medizinischen Legalisierung keine derartigen Schwankungen bei jugendlichen Konsummustern feststellen konnte.

 

Irland hat in der Frage der Akzeptanz von Cannabis einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung getan. Der irische Gesundheitsminister Simon Harris hat ein Pilotprogramm gestartet, das erstmals die Nutzung von Cannabis-basierten Medikamenten gestattet. Dies war in Irland bisher komplett verboten gewesen, doch das soll sich für Patienten, die an Multipler Sklerose, Epilepsie oder durch Chemotherapie bedingter Übelkeit leiden, jetzt endlich ändern. Medizinisches Cannabis soll aber nur dann eingesetzt werden, wenn konventionelle Arzneimittel keinen Erfolg bringen. Das Pilotprogramm ist auf fünf Jahre angesetzt.

 


Auch in Frankreich tut sich etwas. Eine renommierte Expertenkommission für Wirtschaftsanalysen, CAE, spricht sich öffentlich für die Legalisierung von Cannabis aus. Das bisherige Verbotssystem sei auf ganzer Linie gescheitert. Frankreich hat zwar eine der strengsten Cannabisgesetzgebungen der EU, die Konsumfreunde der Franzosen liegt dennoch auf einem konstant hohen Niveau. Die Wirtschaftsexperten stellen eigenen Berechnungen zufolge in der Folge einer Legalisierung Steuereinnahmen von bis zu 2,8 Milliarden in Aussicht. Vorgeschlagen wird ein öffentliches Monopol auf die Produktion und den Vertrieb von Cannabis, der von einer unabhängigen Behörde kontrolliert würde, die Qualität und Quantität regele.

 

Bereits Mitte Mai erlebte ein Pärchen aus den Niederlanden einen schwarzen Tag auf dem Weg von Den Haag nach Recklinghausen. Wie nun bekannt wurde, wurde die Polizei auf einem Autobahn-Rastplatz nahe Hamminkeln auf die 38-jährige Frau und ihren 56-jährigen Begleiter aufmerksam. Von den Beamten auf ihr Reiseziel angesprochen, zeigten sich die beiden sichtlich nervös. Den Polizisten fielen sogleich die zitternden Hände auf, als die Fahrzeug- und Ausweisdokumente zur Kontrolle überreicht wurden. Es kam, wie es kommen musste: der Wagen des Pärchens wurde einer Kontrolle unterzogen, wobei im Kofferraum ein gutes Kilogramm Haschisch sowie sage und schreibe 2787 Joints gefunden wurden. Für welchen Anlass beziehungsweise Zweck (abgesehen vom Konsum) insbesondere die enorme Menge an Joints bestimmt war, ist unklar. Für das Pärchen aus endete der Trip wenig überraschend mit einer Festnahme.

 

Tja, die Cannabisanlage wäre wohl unentdeckt geblieben – wenn, ja, wenn sich der verantwortliche Grower nicht selbst bei der Polizei gemeldet hätte.

 

23 Cannabispflanzen plus Zubehör entdeckten die Kriminalbeamten bei der anschließenden Durchsuchung der Wohnung des Elmshorners. Doch aus welchem Grund hatte sich der 24-Jährige überhaupt selbst ans Messer geliefert? Als Rücktrittsgeschenk für Marlene Mortler? Wohl kaum. Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, war der Grund ein ganz anderer: der junge Mann hatte diverse (vielleicht selbst hergestellte?) Düngemittel zusammengekippt, bekam es dann aber mit der Angst zu tun. Die Befürchtungen, versehentlich ein giftiges oder gar explosives Gasgemisch hergestellt zu haben, trieb den verunsicherten Cannabisfreund schließlich dazu, sich selbst ans Messer zu liefern.

 

Völlig zu Unrecht, wie sich kurz darauf herausstellte: denn die hinzugerufene Feuerwehr stellte fest, dass zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung bestanden habe. Klingt nach einem klassischer Fall von Kiffer-Paranoia? Möglicherweise, doch ob der junge Mann zum Zeitpunkt des Notrufs akut berauscht gewesen ist, ist bisher unklar.