Wer will noch mal, wer hat noch nicht? Nach den Querelen der letzten eineinviertel Jahre rund um den legalen Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland, wurde nun eine neue Runde eingeläutet – und zwar eine neue Ausschreibungsrunde!

 

Seit dem 10. März 2017 ist Cannabis in Deutschland als Medikament zugelassen. Zwar sind bis jetzt erst wenige Zehntausende als Patienten zugelassen, aber das bedeutet trotzdem, dass die Kilos nicht so schnell rangeschafft werden können, wie sie verbraucht werden.

 

Da bislang kein Anbau von Cannabis in Deutschland möglich ist (man lasse sich diesen Satz auf der Zunge zergehen: natürlich wäre er möglich, ein bisschen Erde und eine Gießkanne vorausgesetzt...), setzen die Apotheken also auf Importe.

 

Dies klappt aber nur leidlich und Lieferschwierigkeiten standen mehr oder weniger von Anfang an auf der Tagesordnung – diese seien nun angeblich behoben, meldete die Bundesregierung vergangenen Monat. Aber das ist auch dieselbe Bundesregierung, die behauptet, dass zwei, zweieinhalb Tonnen medizinisches Marihuana jährlich genügen würden, um den Bedarf der deutschen Cannabispatienten zu decken.

 

Um immerhin diese Menge statt durch Importe durch den Anbau im eigenen Land sicherzustellen, startete das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) vergangenes Jahr eine Ausschreibung. Doch das Vergabeverfahren benachteiligte viele Firmen extrem, vor allem diejenigen aus Deutschland. So wurde gegen das Verfahren geklagt, das seitdem auf Eis lag.

 

Geklagt wurde gegen die vorausgesetzten Erfahrungswerte beim Anbau, die zu kurzen Fristen bei der Suche nach einem geeigneten ausländischen Partner, fragwürdige Verpflichtungserklärungen ausländischer Unternehmen, fehlerhafte Referenzbewertungen ausländischer Unternehmen sowie die mangelhafte Transparenz bei den Zuschlagskriterien.

 

Hauptproblem deutscher Firmen, die sich für den medizinischen Cannabisanbau bewerben wollten, war, vereinfacht ausgedrückt, dass man nachweisen musste, (mindestens) schon einmal erfolgreich medizinisches Cannabis produziert zu haben. Für deutsche Firmen natürlich ein Ding der Unmöglichkeit.

 

Doch das war für das zuständige Oberlandesgericht kein Problem und nicht zuletzt die Klage gegen diese nicht erfüllbare Anforderung – die bedeutet, dass sich deutsche Firmen nicht ohne internationale Partner, die bereits fest im legalen Cannabishandel etabliert sind, für den Anbau im eigenen Land bewerben dürfen – wurde abgewiesen. Einzig der Klage gegen die zu kurzen Fristen wurde stattgegeben, was einen Stopp des Vergabeverfahrens zur Folge hatte.

 

Heute wurde nun vom BfArM bekanntgegeben, dass die neue Ausschreibung für den Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken veröffentlicht wurde, die hier eingesehen werden kann. Die Ausschreibung umfasst ein Gesamtvolumen von 10.400 Kilogramm Cannabis, verteilt auf vier Jahre mit jeweils 2.600 Kilogramm.

 

Das BfArM plant die Zuschlagserteilung in diesem neuen Ausschreibungsverfahren für die erste Jahreshälfte 2019. Die neue Ausschreibung sieht 13 Lose zu je 200 Kilogramm Jahresmenge in einem Zeitraum von vier Jahren vor. Nach den Ausschreibungsbedingungen kann ein Bieter maximal für fünf Lose einen Zuschlag erhalten.

 

Insofern ist vorgesehen, mit mindestens drei Bietern jeweils einen Vertrag über Anbau, Ernte, Weiterverarbeitung und Lieferung von Cannabis in standardisierter pharmazeutischer Qualität zu schließen. Unternehmen, die den Zuschlag erhalten, müssen dann den Anbau unter betäubungs- und arzneimittelrechtlichen Vorgaben umsetzen.

 

Bei erfolgreichem Ablauf geht das BfArM davon aus, dass Cannabis voraussichtlich ab 2020 aus dem Anbau in Deutschland zur Verfügung stehen wird. Der Import von medizinischem Cannabis nach Deutschland wird auch über diesen Zeitpunkt hinaus rechtlich grundsätzlich möglich sein.

 

Bleibt die große Frage: was ist im neuen Verfahren mit deutschen Unternehmen? Tja, da sieht es wieder eher schlecht aus. Weiterhin muss ein gewisses Anbauvolumen aus der Vergangenheit nachgewiesen werden – der Deutsche Hanfverband prüfte augenblicklich die Möglichkeit, den Anbau einer anderen Heilpflanze statt von Cannabis als Referenz bei der Bewerbung anzuführen. Ergebnis:

 

„Anstelle einer Cannabis-Referenz laut Unterpunkt 4.3.2 kann auch ,mindestens eine Anbau- und eine Verarbeitungs-Referenz gemäß Ziffer 4.2.‘ genügen, um sich an der Ausschreibung zu beteiligen! Unter 4.2 wird neben der Cannabisreferenz auch die Referenz zum Anbau von Arzneipflanzen genannt. Damit scheint es so, dass eine Beteiligung an der Ausschreibung auch für Firmen möglich ist, die nie legal medizinisches Cannabis angebaut haben, dafür aber Arzneipflanzen. Das BfArM wollte uns diese Interpretation auf Anfrage nicht bestätigen, dementiert sie allerdings auch nicht!“

 

So oder so bedeutet dies also auch weiterhin, dass man einen legalen Anbau von medizinischem Marihuana für den deutschen Markt vergessen kann, sollte man nicht zufällig im Besitz eines pharmazeutischen Betriebs sein, der bereits Arzneipflanzen produziert. Und nein: eure Zelte gelten leider nicht...

 

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In Australien berührt gerade ein ungewöhnlicher Cannabis-Prozess die Menschen: um ihren massiven Schuldenberg von etwa 58.000 australischen Dollar abzuzahlen und gleichzeitig ihre Familie durchzubringen, begann die 58-jährige Großmutter Vicki D. aus Sydney im vergangenen Dezember Cannabis zu verkaufen. Nach eigenen Angaben versorgte sie um die 100 Kunden pro Tag, was ihr rund 2.000 Dollar pro Woche eingebracht habe. „Ich habe es getan, um Weihnachten durchzustehen und für meine Enkelkinder“, versuchte sich die Seniorin vor Gericht zu rechtfertigen.

 

Und dass die Dame von ihrem illegalen Verdienst nicht etwa eine Kreuzfahrt buchte, sondern tatsächlich in erster Linie Geschenke für die Enkel kaufte, wurde im Verlauf der Ermittlungen bestätigt. Neben vielen alltäglichen Rechnungen für Lebensmittel und Kleidung wurden vor allem Belege für ein Hochbett in Feuerwehrauto-Optik, kindertaugliche Motocross-Räder und ähnliches Spielzeug gefunden. Ob ihre Gutmütigkeit das Gericht davon überzeugen kann, das Strafmaß zu verringern, wird sich im weiteren Verlauf der Verhandlung zeigen. Bis dahin befindet sich Granny Spliff, wie sie inzwischen in den Medien genannt wird, dank Kaution auf freiem Fuß.

Nicht gerade den besten Start in den Urlaub hatten die Fluggäste, die vergangenen Dienstag an einem Flughafen knapp 400 Kilometer südlich von Buenos Aires, Argentinien, auf ihren Flieger warteten. Unter großer Aufregung musste der gesamte Komplex nämlich evakuiert werden, nachdem dort eine Handgranate entdeckt wurde. Der eintreffende Kampfmittelräumdienst konnte zum Glück ziemlich schnell Entwarnung geben: Bei der vermeintlichen Granate handelte es sich bloß um einen Marihuana-Grinder im Handgranaten-Look (siehe Bild). Ein Accessoire, das auf dem heimischen Wohnzimmertisch vielleicht gerade noch ein müdes Lächeln hervorruft, auf einem Flughafengelände aber, oder noch schlimmer, im Flieger selbst, unter Umständen für ein großes Hallo sorgt. Wer also gerade dabei ist, die Koffer zu packen: lasst die Feuerzeug-Pistole auf jeden Fall lieber zu Hause! Spezielle Boxen, wie sie zum Beispiel am Flughafen von Las Vegas stehen, könnten eine zukunftsweisende Lösung sein: Hier kann jeder Fluggast zum Beispiel auch den Rest des Weeds, das er sich während seines Aufenthalts in der Stadt ganz legal gekauft hat, vor dem Betreten des Flughafens straffrei entsorgen.

Im Emsland an der holländischen Grenze, genauer im 1000-Seelen-Kaff Niederlangen, fanden Beamte der niederländischen Polizei bei einer Hausdurchsuchung eine Aufzuchtsanlage, die rund 300 Cannabispflanzen umfasste. Die Exemplare standen in voller Blüte und die ersten Ernteschritte waren von den Betreibern der Anlage bereits angegangen worden. Es handelte sich dabei interessanterweise um ein Senioren-Ehepaar im Alter von 71 und 76 Jahren, das offenbar schon Erfahrung im Anbau von Marihuana hatte: die Pflanzung war mithilfe von Lüftungsanlagen und Bewässerungssystem professionell eingerichtet und der benötigte Strom illegal abgezapft worden.

Wie unschwer zu bemerken ist, entwickelt sich nach dem Vorbild der Schweiz auch in Deutschland (trotz Grauzonen-Regelung) ein regelrechter CBD-Boom. CBD-Shops wie die Hanfbar sprießen aus dem Boden und locken die cannabisaffine Kundschaft an. Leider kann man aber nicht an jedem beliebigen Ort einen Laden eröffnen, weshalb es zumindest in Österreich auch CBD aus dem Automaten zu kaufen gibt. Für einen Automaten ist schließlich noch in der kleinsten Hütte Platz, denkt sich der findige Unternehmer. In der kleinsten Hütte vielleicht, aber direkt gegenüber einer Volksschule ist das Aufstellen vielleicht keine so gute Idee. In Feldbach, gleich bei der Volksschule II, steht nun allerdings so ein Automat. Interessanterweise genau an der Stelle, an der sich bis vor Kurzem ein Zigarettenautomat befand, der aber aufgrund von Elternprotesten wieder entfernt wurde. Dass der Konsum von CBD-Marihunana ja deutlich gesundheitsfördernder ist, als der von Zigaretten, damit braucht man den entsetzten Müttern und Vätern wohl gar nicht erst zu kommen. Die Grazer Firma, die hinter den Geräten steckt, Dr. Greenthumb, versucht es zum Glück auch erst gar nicht auf die Tour, sondern schiebt den schwarzen Peter direkt der Gemeinde und dem Bürgermeister zu, mit denen der Aufstellungsort im Vorfeld abgesprochen worden war. Da sich der Gras-Automat auf einem Privatgrundstück befindet, wird eine Entfernung ohne Einverständnis des Aufstellers wohl nicht ohne Weiteres möglich sein.

In Hamburg Allermöhe stürmte die Polizei vergangenen Freitag einen unterirdischen „Drogenbunker“, den zwei Cannabisdealer in einem zentral gelegenen, aber dicht bewachsenen Waldstück angelegt hatten. Die beiden Brüder schlugen sich durchs Dickicht, fällten sogar ein paar Bäumchen, und gruben sich etwa zwei bis drei Meter tief in den Erdboden. Durch den Eingang der Drogenhöhle (siehe Bild) gelangte man über einen etwa zwei Meter langen Gang in den Hauptraum, der mit einer Couch, einer Matratze und ein paar Stühlen gemütlich eingerichtet war. Der Aufwand, den die Beamten trieben (inkl. Drogenspürhund und Helikopter) hat sich allerdings nicht ausgezahlt. Außer einer geringen Menge Marihuana und etwas Drogengeld konnten eine Feinwaage und ein Springmesser sichergestellt werden. Die Beschuldigten befinden sich aus diesem Grund mittlerweile wieder auf freiem Fuß.

 

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Dicht ein Fahrzeug zu steuern, ist meistens keine gute Idee. Einerseits ist die deutsche Regelung bezüglich Cannabis eine ziemlich ungerechte und irrationale Angelegenheit. Andererseits gehört es einfach zum gesunden Menschenverstand, am Straßenverkehr nur mit möglichst klarem Kopf teilzunehmen, um das eigene Leben und das der Mitmenschen nicht zu gefährden. Ein 27-jähriger Mann aus dem Kreis Heilbronn sah das scheinbar anders, doch eine Verkehrskontrolle holte den Sportwagenfahrer auf den Boden der Tatsachen zurück. Die Beamten sahen sich bereits aufgrund seines benebelten Auftretens bestätigt und fanden nach kurzer Suche dann auch etwas Marihuana im Wagen. Um dem drohenden Führerscheinverlust doch noch zu entgehen, wurde der junge Mann kreativ und zog bei Abgabe seiner Urinprobe alle Register: anstatt sich selbst entleerte er seinen Pfirsich-Eistee in den Becher und reichte ihn den Beamten. Was im ersten Testlauf tatsächlich noch funktionierte, flog dann bei zweiten Probe auf (die keinen Eistee mehr enthielt) und bescherte den Polizisten schließlich das erwartete Ergebnis. Wegen der versuchten Täuschung hat der 27-Jährige übrigens nichts zu befürchten.

 

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Ein weiterer Schritt in die richtige Richtung: Auch in Luxemburg wird bald medizinisches Cannabis legalisiert. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde letzte Woche im Parlament einstimmig angenommen. Die Regelung erlaubt es jedem Arzt, egal aus welchem Fachbereich, Cannabisprodukte zu verschreiben. Einzige Voraussetzung: interessierte Mediziner müssen vorher an einer speziellen Fortbildung teilgenommen haben. Marihuanablüten werden allerdings zunächst nicht erhältlich sein, die Patienten müssen sich zunächst mit cannabinoidhaltigen Tropfen, Ölen und Kapseln begnügen. Der Import von Medizinalcannabis aus Kanada ist allerdings bereits fest eingeplant.

 

Die Meldung platzt mitten in das von der Luxemburger Börsenaufsicht ausgelöste Chaos um ein Handelsverbot von Cannabis-Aktien, das auch deutsche Anleger betreffen würde. Einer Ankündigung der Clearstream Holding Luxemburg zufolge, die für die Frankfurter Börse alle ausländischen Werte verwaltet, wird dieses Verbot Firmen, deren Hauptgeschäftsfeld medizinisches Cannabis ist, konsequenterweise nun doch nicht mehr betreffen. Eine aktualisierte Liste aller zukünftig verbotenen Papiere wird für nächste Woche erwartet, die Namen kanadischer Produzenten wie etwa Canopy Growth werden sich dann wohl glücklicherweise nicht mehr darauf befinden.

Es sei an dieser Stelle noch einmal festgehalten, nur um alle Klarheiten zu beseitigen: Gras anzubauen ist in den meisten Ländern nach wie vor illegal. Diese bittere Erfahrung musste kürzlich leider auch eine 50-jährige Italienerin aus der Provinz Nero in Sardinien machen, nachdem sie aufgrund der Pflanzung von Cannabis angezeigt wurde. Nach der Durchsuchung ihres Gartens durch die Carabinieri hatte die unauffällig wirkende Frau zugegeben, dass sie selbst für die Pflanzung verantwortlich gewesen sei und dass sie die benötigten Samen zuvor via Internet bestellt hatte. Kurios: die Cannabis-Liebhaberin zeigte sich ernsthaft überrascht darüber, dass sie nun mit einer Strafe zu rechnen habe und dass ihre Pflanzen beschlagnahmt wurden. Sie war nach eigenen Angaben fest davon ausgegangen, der Anbau von Gras sei mittlerweile ganz legal. Eine Erklärung, die durchaus glaubhaft wäre, wenn es sich um ein, zwei Pflänzchen auf dem Balkon gehandelt hätte und nicht, wie im vorliegenden Fall, um eine ausgewachsene Outdoor-Anlage, die knapp 450, etwa eineinhalb Meter hohe Cannabispflanzen umfasste…

 

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Als Cannabisliebhaber ist man es gewohnt, dass einem staatliche Behörden und Institutionen allerhand Steine in den Weg legen. Selbst in den US-Bundestaaten, die bereits legalisiert haben, dürfen Cannabis-Unternehmen beispielsweise keine Geschäftskonten eröffnen und sind auf die Zahlungsabwicklung mit Bargeld angewiesen, von restriktiveren Ländern wie Deutschland noch einmal ganz zu schweigen… Einen drastischen Schritt in die falsche Richtung gibt es nun, diesmal zum Leidwesen vieler Cannabisaktienhalter, von der Deutschen Börse AG (Börse Frankfurt) und ihrer Tochter Clearstream Holding AG zu vermelden: Bis zum 28. September 2018 müssen Papiere von cannabisproduzierenden Unternehmen verkauft werden, ein Kauf ist nur noch bis zum 29. Juni möglich. Dies betrifft nicht deutsche Börsen, deren Aktien nicht bei Clearstream verwaltet werden.

 

Betroffen sind etwa Aktien von Unternehmen wie Canopy Growth, Aphria und Aurora Cannabis. Eine vollständige Liste der insgesamt betroffenen 145 Unternehmen (größtenteils kanadische und amerikanische) kann hier eingesehen werden. Aktien von Pharmaunternehmen, die Medikamente auf Basis synthetischer Cannabinoide herstellen, sind hingegen, wie könnte es auch anders sein, von der Regelung ausgenommen. Grund ist Angaben zufolge eine Entscheidung Clearstream Holding AG aus Luxemburg, die die ausländischen Werte der deutschen Clearstream verwahrt. Die Börsenaufsicht in Luxemburg hatte im Vorfeld entschieden, den Handel mit Cannabisaktien als illegal zu werten. Experten gehen nun von einem verstärkten Druck auf die Aktien der leidtragenden Unternehmen aus. Die kanadische Regierung hatte interessanterweise nur Tage vorher final bekanntgegeben, Cannabis ab dem 17. Oktober komplett zu legalisieren, was die ohnehin gehypten Papiere insbesondere kanadischer Cannabisproduzenten eigentlich weiter beflügeln dürfte.

 

Die Entscheidung der Deutschen Börse ist jedenfalls mal wieder eine selten dämliche und cannabisfeindliche Aktion im Sinne des Großkapitals. Traurig!

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