Quasi-Legalisierung: Mexikos Verfassungsgericht erklärt Cannabis-Verbot für ungültig! Adobe Stock

Quasi-Legalisierung: Mexikos Verfassungsgericht erklärt Cannabis-Verbot für ungültig!

Von  Nov 02, 2018

Acapulco Gold und Mexican Sativa – diese beiden klassischen Weed-Sorten verraten direkt einiges über das Land Mexiko: anscheinend raucht und kultiviert man dort gerne Marihuana. Und das schon seit langer, langer Zeit. Nun hat es dort am Mittwoch eine hoch interessante Entscheidung von oben gegeben: das mexikanische Verfassungsgericht erklärte – ähnlich wie das Südafrikanische Verfassungsgericht im September – das herrschende Cannabis-Verbot für verfassungswidrig und erklärte die entsprechenden Gesetze für ungültig.

 

Für den Moment kann man dies noch nicht als Legalisierung bezeichnen, denn die Gesetze sind nun zwar ungültig, aber theoretisch immer noch Vorschrift. Jedoch kann sich nun jeder, der in Mexiko mit Gras erwischt wird, auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts berufen und straffrei ausgehen. Dies liegt daran, dass in Mexiko die Rechtslage so gestaltet ist, dass wenn das Verfassungsgericht in fünf gleichartigen Fällen fünf Individuen jeweils abweichend von den herrschenden Gesetzen urteilt, neue Gesetze notwendig werden.

 

Da in den vergangenen Jahren schon drei Personen, unter anderem einer damals acht Jahre alten Epilepsie-Patientin, das Recht zugesprochen wurde, Marihuana anzubauen und zu konsumieren, forcierten Cannabis-Aktivisten mühsam zwei weitere dieser Entscheidungen. Wie auch zuvor, fielen diese Urteile so aus, dass das Verfassungsgericht erklärte, dass die Cannabis-Prohibition dem Recht der mexikanischen Bürger im Weg steht, ihre Persönlichkeit frei zu entfalten.

 

Somit ist das Cannabis-Verbot seit vorgestern Geschichte, was die mexikanische Bevölkerung zu zahlreichen spontanen Freudenfesten animierte. Jedoch gibt es noch nicht „die Legalisierung“ und man sollte derzeit auch nicht vor der Polizeiwoche ein paar Joints rauchen und hoffen, dass man in Ruhe gelassen wird.

 

Nun liegt es am mexikanischen Kongress, eine Legalisierung auf den Weg zu bringen – oder auf Biegen und Brechen zu versuchen, die Gesetzeslage weiterhin so ungemütlich für Cannabiskonsumenten zu gestalten, wie es nach den neuen Entscheidungen des Verfassungsgericht eventuell noch möglich sein wird. Der Kongress hat nun 90 Tage Zeit, neue Gesetze auf den Weg zu bringen. Dass dies in einer allgemeinen Legalisierung münden wird, ist dabei relativ wahrscheinlich – wie diese genau aussehen wird, jedoch unklar.

 

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