Trachtenumzug beim Oktoberfest Trachtenumzug beim Oktoberfest flickr.com/photos/poly-image/15442655941

Nein zu Cannabis in Bayern!

Von  Jan 22, 2016

Wie in Highway-Ausgabe 01/2016 angekündigt, wurde gestern vor dem Bayrischen Verfassungsgericht beraten, ob das Volksbegehren „JA zu Cannabis in Bayern!“ um Vaclav Wenzel Cerveny überhaupt zulässig sei. Und jetzt ist es amtlich, das Ergebnis lautet: NEIN zu Cannabis in Bayern!

 

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass ein Bundesland, in diesem Fall Bayern, unter keinen Umständen eine Cannabisfreigabe beschließen könne, solange die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland dies nicht vorsehen. So weit nachvollziehbar und nicht per se eine Entscheidung gegen Cannabis.

 

Initiator Wenzel sieht sich trotzdem als Gewinner: 27.000 Unterschriften wurden gesammelt und Politik, Medien und Öffentlichkeit mussten sich erneut mit dem Thema Cannabis auseinandersetzen. Auch ein neues Volksbegehren, das die aktuelle Entwicklung berücksichtigt, wurde von ihm bereits angekündigt.

 

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