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Legalisierung: Berlin und Düsseldorf vor großen Problemen

Von  Feb 18, 2016

Regulierter Verkauf von Cannabis in Deutschland – auch der Widerspruch des Berliner Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg gegen das Verbot von Cannabis wurde abgeschmettert: Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verkündete laut „Wirtschaftswoche“ mal wieder, das geht so nicht, das sei ja gar nicht mit dem Betäubungsmittelgesetz vereinbar. Die Absonderungen des BfArM könnt ihr auf der Website der „Wirtschaftswoche“ einsehen.

 

Auch die Stadt Düsseldorf hat einen derartigen Antrag in der Mache. Allerdings will man dort eine wissenschaftliche Begleitung des Projekts einrichten (ähnlich wie die Schweizer Städte, über die wir vor Kurzem berichteten) und so die Restriktionen des BfArM umgehen.

 

Die Berliner könnten auch versuchen, ihr Projekt in diese Richtung zu drehen, oder aber gegen den Bescheid klagen. Die Düsseldorfer überlegen, die Berliner dabei finanziell zu unterstützen. Eine Spende über 20.000 Euro erreichte Berlin bereits vom amerikanischen Milliardär George Soros, der laut „Washington Times“ seit 1994 bereits mehr als 80 Millionen Dollar für verschiedene Legalisierungsbemühungen spendete. Da das Geld nicht für eine Klage reichen wird, prüfen Mitarbeiter von Soros’ Stiftung Open Society Foundations nun weitere Geldleistungen.

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