Cem Özdemir Cem Özdemir Abwandlung von: commons.wikimedia.org/wiki/File:Claudia_Roth_%26_Cem_Özdemir.jpg

Heute im Bundestag: Cannabiskontrollgesetz / Özdemir zu Mortler: „Krachend gescheitert“

Von  Jun 02, 2017

Na ist schon wieder Weihnachten – oder Wahlkampf? Cem Özdemir (Grüne) fordert heute öffentlichkeitswirksam in einem offenen Brief an die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) die kontrollierte Freigabe von Cannabis an Volljährige. Die Politik von Marlene Mortler sei fehlgeschlagen, gar „krachend gescheitert“.

 

Ja, das Zeugnis für Frau Mortler fällt nicht gut aus – so Özdemir weiter: „Es fehlen jegliche Impulse für eine grundlegende Reform der Drogenpolitik in Deutschland. Ja, es fehlt sogar der Wille, ehrlich der Frage nachzugehen, ob die heutige Drogenpolitik überhaupt ihre Ziele erreicht.“

 

Der komplette offene Brief Özdemirs an Frau Mortler kann übrigens auf der Website von „Zeit Online“ eingesehen werden: interactive.zeit.de/2017/pdfs/brief_cem_oezdemir_frau_mortler.pdf

 

Mit Auslöser für den Brief ist sicherlich die heute im Bundestag stattfindende Abstimmung über den Gesetzesentwurf der Grünen zu einem Cannabiskontrollgesetz, das eine regulierte Abgabe an Erwachsene vorsieht und so laut Özdemir den Schwarzmarkt zerstören und den Jugendschutz dadurch verbessern würde.

 

Vielleicht waren wir einfach zu lange auf dem Schwarzmarkt, aber wir sehen für die Abstimmung jedenfalls CSU-schwarz: dass heute Cannabis legalisiert wird, ist so unwahrscheinlich wie eine sachliche, ehrlich am Wohl der Bürger interessierte Frau Mortler.

Facebook