Highway

Cannabis- und Führerschein – das ist ein Thema für sich. Die gerade im Vergleich zum Alkohol übertrieben rigiden Richtlinien sind eines der größten Ärgernisse für hiesige Cannabisfreunde und machen Cannabiskonsum und Führerscheinbesitz im Prinzip unvereinbar. Ein Schelm, wer darin in erster Linie ein mächtiges Repressionsinstrument (gerade im Autoland Deutschland) anstelle eines verhältnismäßigen, zielgerichteten Sanktionierens von fahrlässigem Verhalten sieht. Was sich am Donnerstag in Kaiserlautern ereignet hat, muss daher, trotz der zur Schadenfreude einladenden Kuriosität des Vorfalls, mit Vorsicht genossen werden.  

 

Doch was war überhaupt geschehen? Auf der A6 fiel Polizisten ein junger Mann (20) in einem BMW auf, den sie dementsprechend zur Kontrolle herauszogen. Der durchgeführte Schnelltest signalisierte Cannabis im Körper, weshalb es schnurstracks zum Bluttest auf die Wache ging. Da sich der junge Mann unabhängig vom Ergebnis des zweiten Tests erst einmal nicht mehr hinters Steuer setzen durfte, kam sein 29-Jähriger Cousin zusammen mit einem 23-Jährigen Beifahrer zur Wache, um ihn abzuholen. So weit, so gut.

 

Doch dann kam es knüppeldicke: die Beamten bemerkten bei dem Cousin ebenfalls ein verdächtiges Verhalten und vermuteten Drogenkonsum. Ein weiterer Schnelltest, der ebenfalls Cannabisrückstände fand, bestätigte den Verdacht und führte dazu, dass ein weiterer Führerschein einkassiert wurde. Nun mussten also schon zwei junge Männer nach Hause kutschiert werden. Nur gut, dass auch noch der 23-Jährige Beifahrer des Cousins mit zur Wache gekommen war, könnte man jetzt denken. Doch man ahnt es schon, es kam, wie es kommen musste: ermutigt durch die beiden positiven Tests bei seinen Kumpels wurde nun auch der Dritte im Bunde einem Test unterzogen und auch diesmal war das Resultat positiv, der Führerschein dementsprechend bis auf Weiteres futsch. 

 

Auf die Männer kommt nun wohl ein mehrmonatiges Fahrverbot sowie eine BtmG-Anzeige zu. Wie die drei letztendlich von der Polizeistation nach Hause gekommen sind, oder ob sich inzwischen vielleicht noch weitere ihrer Freunde auf der Wache versammelt haben, ist unklar.

Die Israelis, mit weitem Abstand die Kiff-Weltmeister von 2017 (27 Prozent der Bevölkerung zwischen 18 und 65 Jahren hatten innerhalb eines Jahres Cannabis konsumiert; Zweiter war Island mit 18 Prozent und Dritter die USA mit 16 Prozent der Bevölkerung), werden aller Wahrscheinlichkeit nach Mitte 2021 Cannabis vollständig legalisieren.

 

 

Bislang ist lediglich Cannabis als Medizin in Israel legal und auch weit verbreitet. Darüber hinaus ist der Freizeit-Konsum teilweise dekriminalisiert. Wer in der Öffentlichkeit beim Kiffen erwischt wird, darf sich momentan auf Strafgelder in mittlerer dreistelliger Euro-Höhe einstellen. Der Konsum in der Öffentlichkeit soll auch nach der Legalisierung voraussichtlich nicht erlaubt sein, allerdings natürlich im Privaten. Es soll eine vollständig legale Industrie rund um Cannabis entstehen können. Auch einen Zeitrahmen für die Legalisierung gibt es schon – und die kommt bald: spätestens Ende August 2021 soll es so weit sein.

 

 

Der Verkauf ist dann in Fachgeschäften an alle Personen ab 21 Jahren gestattet. Werbung für Cannabisprodukte wird verboten sein, Ein- und Ausfuhr aus dem Land nicht gestattet. Auch der Verkauf von Edibles, die wie Süßigkeiten aussehen, wird nicht erlaubt sein, in anderen Formen aber schon. Der Staat will für „angemessene Preise“ sorgen, um den Schwarzmarkt auszutrocknen. Ein Eigenanbau daheim ist bislang nicht vorgesehen, dies soll aber zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal überdacht werden.

 

 

Mutmaßlich werden, wie auch in Kanada geschehen, bevorzugt Unternehmen mit Produktionserlaubnissen ausgestattet, die bereits medizinisches Cannabis herstellen, so ein Insider gegenüber „Haaretz“. Die Produktionsstandards sollen allerdings weniger streng ausfallen und sich eher an der Lebensmittelindustrie orientieren.

 

 

„In dem Moment, in dem Marihuana als Genussmittel leichter zugänglich wird, wird sich der Markt wirklich öffnen. Die Patienten werden wählen können, ob sie Cannabis ohne Rezept kaufen wollen, so wie sie Kopfschmerztabletten in der Apotheke kaufen. Wir haben begonnen, uns auf eine große Produktionssteigerung vorzubereiten und wir haben die Größe unserer Farm im Norden verdreifacht“, so Avinoam Sapir, Geschäftsführer von Tikun Olam, einem Unternehmen, das bisher medizinisches Cannabis verkauft.

 

 

Und wie kommt es eigentlich zur Legalisierung? Es kann so einfach sein! Denn offenbar sitzen einige ziemlich schlaue Köpfe in der israelischen Regierung: bei einer Abwägung des gesundheitlichen Schadens durch Cannabis und der negativen Auswirkungen durch dessen Kriminalisierung sei man zur Erkenntnis gelangt, dass die Prohibition mehr Schaden anrichtet als eine Legalisierung, so der stellvertretende Justizminister Amit Merari. Darüber hinaus habe man sich auch genau die konkreten Auswirkungen von Verboten und Zulassungen von Cannabis in anderen Ländern angesehen und habe eine Legalisierung für nützlich befunden.

 

 

Justizminister Avi Nissenkorn drückte es noch drastischer aus: „Es ist an der Zeit, den Fortschritt einzuläuten und Cannabis in Israel zu legalisieren. Dies ist eine bedeutende, ganzheitliche und verantwortungsvolle Reform, die zeigt, dass der Staat Israel die Realität nicht ignoriert und in die Fußstapfen anderer entwickelter Länder tritt.“

 

 

Wir wussten es schon immer: wenn es um Cannabis geht, ist und bleibt Deutschland einfach ein Entwicklungsland – mit Drogenlügenbeauftragter Daniela Ludwig an der Spitze.

 

Wer sich ein wenig für Cannabis in Deutschland und die Legalisierungsbemühungen interessiert, kennt aller Wahrscheinlichkeit nach auch Jugendrichter Andreas Müller, einst als „Deutschlands härtester Jugendrichter“ verschrien, der sich seit Jahren offen für die Cannabis-Legalisierung einsetzt, worüber wir immer wieder mal berichteten.

 

Ende 2019 wandte sich Müller in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Hanfverband mit einem sogenannten Normenkontrollantrag ans Bundesverfassungsgericht, um zwei Cannabis-Fälle, in denen er ein Urteil sprechen soll, aussetzen zu lassen, bis die Verfassungsmäßigkeit des Verbots von Cannabis vom Verfassungsgericht überprüft worden ist.

 

Ein umjubeltes Ereignis, dessen weitere Folgen noch auf sich warten lassen. In seinem Buch „Kiffen und Kriminalität: Der Jugendrichter zieht Bilanz“ sowie vielen weiteren Gelegenheiten äußert sich Müller überdies ausführlich in Richtung dringender Legalisierung.

 

Wie „Vice“ nun berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) diese und ähnliche öffentliche Äußerungen jetzt zum Anlass genommen, um in einem aktuellen Prozess um 28,4 Gramm Cannabis einen Befangenheitsantrag gegen Richter Müller zu stellen. Sein Normenkontrollantrag ist ausdrücklich nicht als Begründung für diesen Schritt aufgeführt, sondern ausschließlich Müllers öffentliche Äußerungen zum Thema Cannabis.

 

„Wir haben uns aufgrund einer Gesamtschau dieser Publikation und seiner Äußerungen in den Medien dazu entschieden, die Besorgnis der Befangenheit anzunehmen. Wir gehen davon aus, dass er sich unverrückbar endgültig festgelegt hat und unabhängig von diesem Normenkontrollantrag nicht mehr zu einer Verurteilung kommen kann“, äußerte sich Ricarda Böhme, Staatsanwältin und stellvertretende Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder).

 

Sollte dem Befangenheitsantrag stattgegeben werden, hat dies auch keine Auswirkungen auf den Antrag beim Bundesverfassungsgericht, Müller würde für den Moment lediglich dieser eine Fall entzogen werden. Darauf könnten sich aber bei zukünftigen Verhandlungen weitere Staatsanwaltschaften berufen und ebenfalls Befangenheitsanträge bei Cannabis-Prozessen stellen.

 

Andreas Müller selbst sind Kommentare dazu im laufenden Verfahren nicht gestattet. Wie „Vice“ herausstellt, ist es eigentlich fast schon verwunderlich, dass erst jetzt eine Staatsanwaltschaft auf diese Idee kommt – denn ein Richter, der sich öffentlich gegen Cannabis positionieren würde, hätte vermutlich auch einige Befangenheitsanträge am Hals.

Die vor drei Jahren beschlossenen Gesetze in Argentinien, die eine medizinische Legalisierung von Cannabis herbeiführten, wurden nun noch einmal nachgebessert. Doch das Gesetz von 2017 war so restriktiv, dass die Menschen Cannabisprodukte hauptsächlich auf dem Schwarzmarkt erwarben, da sie keine Möglichkeit hatten, legal welches zu kaufen. „Es gab ein Gesetz, aber es gab keinen Zugang zu den Produkten“, berichtete der argentinische Gesundheitsminister Ginés González García laut „New York Times“.

 

Daher verabschiedete der argentinische Präsident Alberto Fernández nun einen Erlass, der Apotheken den Verkauf von Cannabis in den verschiedensten Formen erlaubt und darüber hinaus anordnet, dass die Versorgung von allen Patienten mit Rezept von den öffentlichen wie privaten Versicherungen bezahlt wird. „Wir ersetzen einen bestehenden Schwarzmarkt durch eine Qualitätskontrolle, die bei allen medizinischen Produkten, insbesondere bei denen, die an Kinder abgegeben werden, von zentraler Bedeutung ist“, so Gesundheitsminister González García.

 

Doch damit noch nicht genug: auch der Eigenanbau von erkrankten Personen mit Rezept (oder der Anbau für diese) soll nun in Argentien möglich werden, ohne damit weiter gegen das Gesetz zu verstoßen, das bislang mehrjährige Haftstrafen dafür vorsieht. Die entsprechenden Genehmigungen werden „auf Einzelfallbasis“ erfolgen, sagte der Gesundheitsminister, stellte aber gleichzeitig heraus, dass man dabei breites Verständnis für die verschiedensten Krankheitsbilder, bei denen Cannabis hilft, aufbringen werde – und weiter: „Auch wenn es keine Heilung bringt, ist auch eine Verbesserung der Lebensqualität keine Kleinigkeit.“

Ob Daniela Ludwig damals wohl bewusst war, welche Lawine sie mit ihrem mittlerweile berühmten Brokkoli-Vergleich lostreten würde? Wer weiß, vielleicht lacht sie sich ob der oft als Sarkasmus getarnten Empörung der Legalisierungsbefürworter heimlich ins Fäustchen. Man wird es wohl nie erfahren, muss aber konstatieren, dass, wenn auch bisher sonst nicht viel von ihr kam (und kommen wird), der „Brokkoli“ auf dem besten Wege dahin ist, Politik-Geschichte zu schreiben. Und wir waren live dabei. 

 

In einer sogenannten „Kleinen Anfrage“ der Linkspartei an die Bundesregierung taucht es nun erneut auf, das freche Kreuzblütengewächs. 25 Fragen zum Themenkomplex  Cannabis und Repression hatte die Partei den Regierenden im September vorgelegt, nun sind die Antworten einer breiten Öffentlichkeit zugänglich. Angesichts ihrer immer stärker schwindenden Argumentationsgrundlage, ist es nicht überraschend, wie schwer sich CDU und SPD mit den Antworten tun – das Herumlavieren erreicht mitunter unerträgliche Ausmaße. Tja, wenn man versucht, harte Fakten gemäß der eigenen völlig veralteten Ideologie zu verbiegen, dann knarzt es heftig im Gebälk. Nicht nur einmal werden Statistiken aus den USA auf äußerst kreative Weise umgedichtet und mit Spekulativem aufgebauscht. Wie auch schon bei der Bundestagsdebatte zum Cannabis-Kontrollgesetz lässt sich erahnen, dass die Legalisierung-Gegner den Stuss, den sie da so verzapfen, eigentlich selbst nicht mehr glauben.  

 

Doch, immerhin bei einer Antwort gibt es tatsächlich nix zu deuteln, klarer und faktenbasierter hätte die Replik tatsächlich nicht ausfallen können: 

Frage 5: „Wieso ist Cannabis kein Brokkoli?“ 

Antwort: „Cannabis (Cannabis sativa) ist eine Pflanzenart der Gattung Hanf (Cannabis), aus der Familie der Hanfgewächse (Cannabaceae). Brokkoli (Brassica oleracea) ist eine Pflanzenart der Gattung Kohl (Brassica) aus der Familie der Kreuzblütengewächse (Brassicaceae).“ 

 

An dieser Stelle stellt sich den Redakteuren des Highway-Magazins vor allem eine Frage: wann ist die Cannabis-Legalisierung eigentlich vollends zur Lachnummer verkommen?

Wer jetzt nichtsdestotrotz neugierig geworden ist und sich mal wieder ein bisschen aufregen (oder weinen) will, findet die auf 25 Antworten verteilte Ignoranz unserer Bundesregierung hier als PDF.

Die noch junge CBD-Branche hat mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen, auf regionaler, nationaler und auch internationaler Ebene. In allen Belangen gibt es diverse Stolpersteine und Fallstricke für junge CBD-Unternehmer, nicht zuletzt da die Gesetzeslage oft nicht ganz eindeutig ist bzw. unterschiedlich interpretiert wird.

 

Große Sorge machte die Europäische Union den CBD-Befürwortern, da sie sich dieses Jahr dazu verstieg, natürlich hergestellte CBD-Produkte als Betäubungsmittel ansehen zu wollen. Nach dieser Auffassung wäre dies vermutlich das Ende für den Großteil des seit Jahren wachsenden Marktes für CBD-Öle, CBD-Nahrungsergänzungsmittel und CBD-Lebensmittel.

 

Denn nach diversen Uneinigkeiten, wurde Anfang 2019 von der EU-Kommission beschlossen, CBD-Produkte unter die Novel-Food-Verordnung zu fassen. Dies bedeutete, dass einige der CBD-Produkte auf dem Markt plötzlich de facto illegal vertrieben wurden, weil diese unter die Novel-Food-Verordnung der EU fielen, aber keine Zulassung dafür hatten.

 

Doch entsprechend eingereichte Zulassungsanträge Dutzender Anbieter wurden vor wenigen Monaten dann auf Eis gelegt: in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause beschloss die EU-Kommission, sich nun auf das Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel der Vereinten Nationen von 1961 zu berufen und CBD als Betäubungsmittel anzusehen.

 

Klar, wenig sinnvoll, nicht zuletzt da CBD weder als Betäubungs- noch Rauschmittel eingesetzt werden kann, aber solche Mätzchen kennt man ja von der EU zur Genüge. Die handelt damit übrigens ganz entgegen der aktuellen Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO, die Cannabis als weniger gefährlich klassifizieren möchte als nach den Maßstäben des UN-Abkommens von 1961, wo Cannabis, also THC aber auch CBD, mit Heroin und Kokain gleichgesetzt wird.

 

Die EU-Kommision vertrat also nun neuerdings die Ansicht, dass wenn CBD als Betäubungsmittel eingestuft wird, es nicht gleichzeitig ein Nahrungsmittel und damit auch kein Novel Food sein kann. Somit war plötzlich die gesamte europäische CBD-Branche in Gefahr – und in heller Aufregung.

 

Doch ein CBD-Unternehmer, Antonin Cohen, Gründer der bekannten CBD-Firma Harmony, prozessierte seit bereits sechs Jahren mit einer anderen von ihm gegründeten Firma, KanaVape, vor französischen und europäischen Gerichten, da die französischen Behörden ihm den Verkauf von aus der Tschechischen Republik importiertem CBD-Öl verbieten wollten.

 

Prozesse, die ihn über 200.000 Euro kosteten und die nun diese Woche in einem grandiosen Urteil für die europäische CBD-Branche mündeten: der Europäische Gerichtshof wertet CBD nicht als Betäubungsmittel und stellt fest, dass aus Cannabis gewonnenes CBD nicht als Suchtstoff im Sinne des Einheitsübereinkommens von 1961 einzustufen ist. Urteile des Europäischen Gerichtshof werden in aller Regel von allen Seiten als letztes Wort akzeptiert.

 

Somit ist der Zulassung von CBD als Novel Food also der Weg geebnet. Eine großartige Nachricht für alle CBD-Unternehmer und CBD-Liebhaber. Bleibt zu hoffen, dass die Europäische Union nicht weitere Gemeinheiten und Pseudo-Regularien im Sinne der Pharmalobby gegen die CBD-Branche plant...

Der Kiffer-Code 420 ist in den USA schon weitaus länger ein „Ding“ als hier in Deutschland, wo nach wie vor eher wenige darüber Bescheid wissen. In Übersee hat sich längst ein veritabler Kult um die Ziffernkombination gebildet. Dementsprechend sind bei US-Cannabisfreunden institutionelle Abbildungen der Zahl äußerst beliebt. Egal ob Meilenschilder auf dem Highway (mittlerweile wurden die besonders begehrten „Mile-420“-Marker tatsächlich durch „Mile 419,99“ ersetzt) oder die Zimmernummern im Hotel – bei nordamerikanischen Kiffern sind sie als eine Art Souvenir sehr beliebt. 

 

Doch auch in Deutschland wird vergleichbares Schindluder getrieben, auch wenn die 420 hierbei weniger eine Rolle spielt: im nordrhein-westfälischen Hennef gibt es nämlich tatsächlich einen Ortsteil mit dem klingenden Namen „Hanf“. Schon seit Jahren hat die Stadtverwaltung dort mit Schilder-Diebstahl zu kämpfen, sodass man mittlerweile gezwungenermaßen dazu übergegangen ist, das begehrte Gut nicht mehr nur mit seinem Rahmen zu verschrauben, sondern extra zu verschweißen.  

 

Doch selbst diese Maßnahme scheint nicht wirklich zu helfen. Nachdem „Hanf“-Schilder in diesem Jahr bereits zweimal verschwanden, schlugen Diebe in einer Nacht-und-Nebel-Aktion kürzlich wieder zu und das gleich fünf Mal. Dabei gingen sie alles andere als vorsichtig vor: die Pfähle wurden gleich komplett aus dem Boden gerissen, woraufhin das beliebte gelbe Schild in aller Ruhe aus dem Rahmen gelöst werden konnte. 

 

Nachdem laut offizieller Seite bereits seit Jahrzehnten jedes Jahr eine Handvoll Hanf-Schilder abhanden kommt, dürfte man wohl von behördlicher Seite so langsam darüber nachdenken, inwieweit man die Beschriftung so anpassen kann, dass Deutschlands Cannabisfreunde sich weniger angesprochen fühlen...

17 Kilo Haschisch in den eigenen vier Wänden aufzubewahren, das kann einen auch ohne paranoide Neigung ganz schön nervös machen. Neugierige Nachbarn „lauern“ buchstäblich an jeder Ecke und selbst der vorsichtigste Cannabisfreund ist vor dem übermächtigen Zufall nicht gefeit.    

 

Wie oft schon haben Feuerwehrmänner und Polizisten etwa nach kleineren Ruhestörungen, Nachbarschaftsstreits oder Wohnungsbränden Cannabis-Anlagen oder Blütenmaterial entdeckt? Da macht es durchaus Sinn, sich einen anderes Plätzchen für die Ware zu suchen, mit dem man selbst nicht so ohne weiteres in Verbindung gebracht werden kann.    

 

Ein Mann aus Berlin sah das offenbar ähnlich und dachte wohl, eine zufriedenstellende, wenn auch geschmacklose Lösung für das Problem gefunden zu haben. Er hinterlegte das verbotene Gut einfach in der Wohnung einer alten Dame aus der entfernteren Verwandtschaft.    

 

Doch genutzt haben alle Vorsichtsmaßnahmen im Endeffekt nichts: nachdem die Wohnung der Seniorin aufgelöst wurde, fand die verdutzte Enkelin am vergangenen Dienstag das in Plastiktüten verpackte Haschisch. Sie informierte umgehend die Polizei, die etwas später in der leeren Wohnung einen Mann antraf, der nun als dringend tatverdächtig gilt. Der Mann, seinerseits Schwager eines Onkels der Finderin, befindet sich in Untersuchungshaft.